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Memorandum of Understanding (Erweiterungsbeiträge)

Am 27. Februar 2006 wurde in Brüssel das Memorandum of Understanding MoU (politische Absichtserklärung) über den schweizerischen Erweiterungsbeitrag zugunsten der EU-10 unterzeichnet.

Am 25. Juni 2008 wurde in Form eines Zusatzes (Addendum) zum bestehenden MoU die Absichtserklärung für den schweizerischen Erweiterungsbeitrag zugunsten von Bulgarien und Rumänien unterzeichnet.

Das Memorandum of Understanding ist eine völkerrechtlich nicht verbindliche Absichtserklärung. Darin sind die allgemeinen Modalitäten der Erweiterungsbeiträge geregelt, die einer Verständigung auf Gemeinschaftsebene bedürfen (beispielsweise Ziel, Umfang und Dauer, die geographische Verteilung der Mittel zwischen den einzelnen Empfängerstaaten, die inhaltliche Ausrichtung der Projekte sowie allgemeine Regeln zu den Abläufen).

Typ: PDF
Text MoU
Letzte Änderung: 31.01.2007 | Grösse: 27 kb | Typ: PDF

Typ: PDF
Anhang MoU
Letzte Änderung: 31.01.2007 | Grösse: 8 kb | Typ: PDF

Typ: PDF
Addendum MoU
Letzte Änderung: 05.01.2009 | Grösse: 95 kb | Typ: PDF

Typ: PDF
Unterschriften 27.02.2006
Letzte Änderung: 31.01.2007 | Grösse: 364 kb | Typ: PDF

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