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Die Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU sind äusserst eng und gründen auf einem Vertragsnetz, das aus rund 20 zentralen bilateralen Abkommen sowie über 100 weiteren Abkommen besteht. Die Schweiz und die EU erörtern im Rahmen der institutionellen Fragen die Mechanismen, welche die noch effizientere Anwendung der Verträge im Marktzugangsbereich auch in Zukunft gewährleisten sollen.
Von "institutionellen Fragen" ist deshalb die Rede, weil diese die Aufgaben, Funktionen und Kompetenzen der Institutionen der EU sowie der Schweiz betreffen. Diese Fragen befassen sich mit den grundlegenden Mechanismen der Zusammenarbeit in den jeweiligen Verträgen. Es soll dabei geregelt werden, welche Institution in welcher Situation welche Befugnis hat und welche Verfahren dabei zur Anwendung kommen.
Stand: Sondierungsgespräche
März 2013
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